Sicherheit und Recht

Über die Impressumspflicht und Disclaimer

Über die Impressumspflicht

Impres­sums­pflicht: Wer unter­liegt der Impres­sums­pflicht und was bedeu­tet das? Was ist ein Dis­c­lai­mer und wozu braucht man ihn?

Wer unterliegt der Impressumspflicht?

Ob man für Web­sei­ten ein Impres­sum braucht oder nicht, hängt davon ab, ob die Web­site als pri­vat oder als kom­mer­zi­ell ein­ge­stuft wird. Rein pri­vate Web­sei­ten sind sel­ten. Der Recht­spre­chung genügt bereits eine mini­male Gewinn­erzie­lungs­ab­sicht, um eine Web­seite im Zwei­fel als kom­mer­zi­ell ein­zu­stu­fen. Sollte es sich wirk­lich um eine rein pri­vate Web­site han­deln (z.B. Foto­al­bum aus dem letz­ten Urlaub), ist kein Impres­sum erfor­der­lich.

Generelle Impressumspflicht bei kommerziellen Webseiten

Allgemeine Impressumspflicht bei kommerziellen Webseiten

Bei kom­mer­zi­el­len Web­sites dage­gen herrscht eine gene­relle Impres­sums­pflicht. Die­ses muss von über­all auf der Home­page durch maxi­mal zwei Klicks auf­ruf­bar sein (2‑Klick-Regel). Im Inter­net gibt es Impres­sum-Gene­ra­to­ren, mit denen das Impres­sum erstellt wer­den kann. Ist ein Impres­sum unvoll­stän­dig oder fehlt es ganz, sind Abmah­nun­gen (zum Bei­spiel durch die Kon­kur­renz) mög­lich. Das kann sehr schnell sehr teuer wer­den. Han­delt es sich um Ver­stöße gegen das Urhe­ber­recht (etwa Down­load eines Fil­mes), sind diese Sum­men oft gede­ckelt. Manch­mal gesellt sich dazu noch eine lebens­lange Unter­las­sungs­er­klä­rung. Man sollte sich also davor hüten, der­ar­tige For­mu­lare vor­schnell ohne anwalt­li­che Bera­tung zu unter­schrei­ben.

Was ist ein Disclaimer und wozu braucht man ihn?

Dis­c­lai­mer sind vor­ge­fer­tigte Texte, mit denen ein Haf­tungs­aus­schluss für die Inhalte auf einer Web­site begrün­det wer­den soll. Dadurch will sich der Sei­ten­be­trei­ber vor Gefah­ren schüt­zen, die sich durch die Inhalte oder Ver­lin­kun­gen auf fremde Web­sei­ten even­tu­ell erge­ben könn­ten. Bei­spiel: Jemand folgt einem Link auf eine dubiose Web­seite. Dort ange­kom­men, wird der PC des Users von einem Virus infi­ziert und das Sys­tem bricht zusam­men. Der Betrei­ber die­ser dubio­sen Seite ist nicht ermit­tel­bar und der Geschä­digte macht dar­auf­hin Scha­dens­er­satz­an­sprü­che gegen den Sei­ten­in­ha­ber gel­tend, des­sen Link er gefolgt ist. Die­ser ver­weist auf sei­nen Dis­c­lai­mer. Wird ihm das was nut­zen?

Die Ant­wort lau­tet: Es kommt dar­auf an. Eigent­lich ist der Hin­weis auf einen Dis­c­lai­mer über­flüs­sig. Die Haf­tung für den Inhalt auf ver­linkte Web­sei­ten tritt auto­ma­tisch von Geset­zes wegen ein, sobald man sich den Inhalt der ver­link­ten Web­site im wirt­schaft­li­chen Sinne zu eigen macht. Das bedeu­tet, dass man im Strei­fall oft zumin­dest eine Teil­haf­tung zu tra­gen hat. Daran ändern auch die immer glei­chen Ver­weise auf das Urteil des Lan­des­ge­richts Ham­burg nichts. Es ist jedoch auch kein Feh­ler einen Dis­c­lai­mer auf der Web­site zu ver­öf­fent­li­chen. Bezüg­lich der Haf­tung gel­ten. Für Mit­ar­bei­ter in jour­na­lis­ti­schen Beru­fen gel­ten andere gesetz­li­che Bestim­mun­gen.