Impressumspflicht

Ob man für Web­sei­ten ein Impres­sum braucht oder nicht, hängt davon ab, ob die Web­site als pri­vat oder als kom­mer­zi­ell ein­ge­stuft wird. Rein pri­vate Web­sei­ten sind sel­ten. Der Recht­spre­chung genügt bereits eine mini­male Gewinn­erzie­lungs­ab­sicht, um eine Web­seite im Zwei­fel als kom­mer­zi­ell ein­zu­stu­fen. Sollte es sich wirk­lich um eine rein pri­vate Web­site han­deln (z.B. Foto­al­bum aus dem letz­ten Urlaub), ist kein Impres­sum erfor­der­lich.

Gene­relle Impres­sums­pflicht bei kom­mer­zi­el­len Web­sei­ten

Bei kom­mer­zi­el­len Web­sites dage­gen herrscht eine gene­relle Impres­sums­pflicht. Die­ses muss von über­all auf der Home­page durch maxi­mal zwei Klicks auf­ruf­bar sein (2‑Klick-Regel). Im Inter­net gibt es Impres­sum-Gene­ra­to­ren, mit denen das Impres­sum erstellt wer­den kann. Ist ein Impres­sum unvoll­stän­dig oder fehlt es ganz, sind Abmah­nun­gen (zum Bei­spiel durch die Kon­kur­renz) mög­lich. Das kann sehr schnell sehr teuer wer­den. Han­delt es sich um Ver­stöße gegen das Urhe­ber­recht (etwa Down­load eines Fil­mes), sind diese Sum­men oft gede­ckelt. Manch­mal gesellt sich dazu noch eine lebens­lange Unter­las­sungs­er­klä­rung. Man sollte sich also davor hüten, der­ar­tige For­mu­lare vor­schnell ohne anwalt­li­che Bera­tung zu unter­schrei­ben

Zur Not­wen­dig­keit von Dis­c­lai­mern

Streng­ge­nom­men ist der Hin­weis auf einen Dis­c­lai­mer über­flüs­sig. Die Haf­tung für den Inhalt auf ver­linkte Web­sei­ten tritt auto­ma­tisch von Geset­zes wegen ein, sobald man sich den Inhalt der ver­link­ten Web­site im wirt­schaft­li­chen Sinne zu eigen macht. Das bedeu­tet, dass man im Strei­fall oft zumin­dest eine Teil­haf­tung zu tra­gen hat. Daran ändern auch die immer glei­chen Ver­weise auf das Urteil des Lan­des­ge­richts Ham­burg nichts. Es ist jedoch auch kein Feh­ler einen Dis­c­lai­mer auf der Web­site zu ver­öf­fent­li­chen. Bezüg­lich der Haf­tung gel­ten. Für Mit­ar­bei­ter in jour­na­lis­ti­schen Beru­fen gel­ten andere gesetz­li­che Bestim­mun­gen.

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